hartzcore I
feldversuch sozialabbau in deutschland

bei den in der bundeshauptstadt momentan gemeldeten kampfhandlungen könnte es vielleicht auch darum gehen, wer sich bei dem anstehenden agentur-casting hoffnung auf einen der begehrten plätze zum contest deutschland wählt den super-arbeitslosen machen kann.

Andauernde Wahlkampfhandlungen im Bezirk Mitte, unweit des Brandenburger Tors, führen dazu, dass die Bevölkerung Berlins wie auch die Resterepublik der Rest der Republik weiterhin mit Durchhalteparolen unterversorgt bleibt. Wie ein Bundestagssprecher mitteilte, werde stündlich mit dem Eintreffen von Rosinenbombern gerechnet, um den Nachschub von Rosinen in den Politikergehirnen sicher zu stellen. der pathologe

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Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine und Ottmar Schreiner, MdB, unterstützen als Erstunterzeichner eine »Saarbrücker Resolution«, mit der eine überparteiliche Initiative die Bundesregierung auffordert, das Gesetz für moderne Dienstleistung am Arbeitsmarkt, auch „Hartz IV“ genannt, sofort zurückzunehmen. Initiator der Resolution ist Markus Lein aus Saarbrücken, Mitbegründer der Linkspartei Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Weitere Unterzeichner der Resolution sind der Landesvorsitzende der Gewerkschaft ver.di-Saar, Rolf Linsler, der Geschäftsführer der IG-Bau, Bezirksverband Saar-Trier, Reiner Gehring, Professor Heinz Bierbaum, Leiter des Info-Institutes, sowie Vertreter verschiedener sozialer Organisationen.
junge welt

I. Die Grundrechte (Art. 1 - 19)

Artikel 12
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

dieser staat leidet unter der mitnahmementalität seiner bürger

mitnahme1
Abgeordnete ohne Wahlkreisbüro kassieren Kostenpauschale
Außer ihren Diäten (7009 Euro monatlich) bekommen Bundestagsabgeordnete eine steuerfreie Pauschale von 3589 Euro im Monat für Unkosten. Zur Rechtfertigung heißt es meist: Das Geld fließt vor allem, um ein Bürgerbüro in den Wahlkreisen zu betreiben.

diese findet dann z.b. verwendung für benzin

Sein FDP-Kollege Jürgen Koppelin verteidigt sich: Ich habe ein voll eingerichtetes Büro zu Hause. Seine Pauschale gehe im wesentlichen für Benzinkosten drauf: Ich muß das ganze Land bereisen und stehe oft an der Tankstelle. bild

bei einem fahrzeug mit einem verbrauch von 12l/100 km und einem benzinpreis von 1,10 euro /liter ergibt das ungefähr 27000 km/monat. setzt man eine durchschnittgeschwindigkeit von 80km/stunde an, befindet sich unser mitnehmer 337 stunden/monat im auto. das macht in etwa 11 stunden am tag.
rechnen wir noch 10 stunden politische arbeit hinzu (die abgeordneten sind ja so um die 70 stunden die woche für uns tätig), bleiben noch 3 stunden für schlafen, essen und pinkeln. ein richtiger knochenjob.

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böse zungen behaupten, dass die ddr nur zusammengebrochen ist, weil die leute bananen haben, auchmal nach mallorca reisen und endlich westgeld wollten, um auch grenzenlos einkaufen zu können.

Krenz und die neue SED-Führung waren sich von Anfang an darüber im klaren gewesen, dass die Frage der Reisefreiheit von größter Bedeutung, ja entscheidend, sein werde, wenn die Erneuerung des Regimes auch nur die geringste Aussicht auf Erfolg haben sollte - Bundesamt für politische Bildung

so wie es aussieht hat das am ersten tag auch gut geklappt.

In der Stadt wurde gefeiert. Menschen lagen sich in den Armen, jubelten und konnten nun endlich miteinander reden. Die Geschäfte blieben solange geöffnet, wie sie Waren hatten. Südfrüchte, Bananen, Spielzeug - ein Mitbringsel für die Kinder wurde gekauft, doch im wesentlichen wurde das Westgeld gespart Einheit

leider zerplatzt diese seifenblase mit einführung von hartz4.

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früher haben sich politiker, wenn sie dabei erwischt wurden, dass sie ihr volk belogen haben, das leben genommen oder sind zumindestens zurückgetreten.

wieso darf minister wolfgang c. weiter ungehindert in aller öffentlichkeit seine these “sozialhilfeempfänger bekommen mehr” hinausposauenen, obwohl es schon mehrfach belegt wurde, dass durch das streichen der einmaligen zuwendungen, im endeffekt für die meisten weniger herauskommt, da sie jetzt alles von dem etwas erhöhten pauschalsatz bezahlen müssen. spd berlin und dpwv