Verfassungsgericht wird Hartz-IV-Regelsatz kippen
Der Darmstädter Sozialrichter Jürgen Borchert rechnet damit, dass der Hartz-IV-Regelsatz vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird. “Das Existenzminimum, das zuletzt vom Bundessozialgericht bestätigt wurde, ist viel zu niedrig angesetzt, darin sind sich alle Experten einig”, sagte Borchert der “Thüringer Allgemeinen”. Das Urteil des BSG in Kassel werde die Verfassungsrichter in Karlsruhe nicht überzeugen. Was das Bundessozialgericht entschieden habe, werde mit Sicherheit nicht das letzte Wort sein, zeigte sich Borchert überzeugt.
